S 21 sorgt für Streit im Gemeinderat
Grüne stoppen Abstimmung zur Gemeindratsresolution pro Stuttgart 21.
Dazu die Eßlinger Zeitung vom 18.10.2011 mehr...
und die Stuttgarter Zeitung mehr...
Ergänzend die Stellungnahme der Grünen Fraktionsvorsitzenden Carmen Tittel in der Gemeinderats-Sitzung. mehr...
Vertagungsantrag der Grünen verärgert andere Fraktionen im Gemeinderat - Sondersitzung am nächsten Montag. Mehr dazu in der Eßlinger Zeitung vom 19.10.2011
Und so lief es in DEIZISAU: Keine Resolution zu Stuttgart 21
Nach Schlagabtausch verzichtet Gemeinderat auf Positionierung. mehr...
In Esslingen läuft es anders. In einer Sondersitzung am 24.10.2011beschließt die Mehrheit des Gemeinderats die Resolution PRO S21 mehr...
Die Rede der Grünen Fraktionsvorsitzenden Carmen Tittel in der Sondersitzung. mehr...
Die Grünen stellen einen Alternativ-Appel vor, der den freien Bürgerwillen respektiert Der Alternativ-Appell der Grünen wird in der Sondersitzung abgelehnt. Wir dokumentieren diesen hier.
Wie weiter mit der Schulentwicklung in Esslingen?
Der Schiller-Werkrealschule droht das Aus
Wir sind stinksauer." Dirk Rupp, schulpolitischer Sprecher der Grünen im Esslinger Gemeinderat, kann den Kurs der Verwaltung und der anderen großen Fraktionen nicht nachvollziehen. Mehr in der Filder-Zeitung vom 11.10.2011.
Offiziell ist die Entscheidung auf Wunsch der Grünen vertagt und fällt erst im November. Doch kann nur noch ein Wunder die Berkheimer Werkrealschule über dieses Schuljahr hinaus retten. Mehr in der Esslinger Zeitung vom 12.10.2011.
Eine Schulentwicklung, die diesen Namen auch verdient, darf weder von der Not noch vom Zeitdruck diktiert werden. Diese Einschätzung ist der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nach dem bevorstehenden Aus der Berkheimer Werkrealschule wichtiger denn je. Bereits im August hat sie ein Diskussionspapier entwickelt, wie in Esslingen „gute Schule von unten wachsen“ könnte. Mehr in der Esslinger Zeitung vom 13.10.2011.
Das Kabinett der baden-württembergischen Landesregierung beschloss die Eckpunkte für die neue Gemeinschaftsschule. Zu den Eckpunkten...
Eltern gegen Schulschließung
Der Gesamtelternbeirat (GEB) der Esslinger Schulen sowie der Elternbeirat (EB) der Schillerschule Berkheim halten die geplante Schließung der Werkrealschule in Berkheim zum jetzigen Zeitpunkt sowie aus Sicht einer städtischen Schulentwicklung und als isolierte Maßnahme für nicht vertretbar.
Artikel vom 19.10.2011 aus der Eßlinger Zeitung. mehr...
Aus für die Werkrealschule beschlossen
Nachdem das Aus für die Werkrealschule zur Gewissheit wird, muss sich Berkheim neu sortieren. Artikel vom 11.11.2011 aus der Eßlinger Zeitung. mehr...
Gemeinderat steht vor vier großen Herausforderungen - Spannungen zwischen SPD und Grünen
Auf den Esslinger Gemeinderat warten nach der Sommerpause vier wichtige Entscheidungen. Zentrum Zell, Stromnetz, Flächenverbrauch und Finanzen - so lauten die Themen. Im Vorfeld betonen die vier Fraktionen, dass sie mit allen Kräften im Rathaus zur Zusammenarbeit bereit sind. Atmosphärische Trübungen sind allerdings nicht zu übersehen. Sie haben auch mit dem Streit über Stuttgart 21 zu tun.
Artikel vom 04.10.2010 © Eßlinger Zeitung mehr...
Grüne regen NEV - Aktienverkauf an
- Fraktion rechnet mit 7 Millionen für die Stadt
Im Zusammenhang mit dem milliardenschweren Aktien-Deal und der Beteiligung an der EnBW hat das
Land auf der Grundlage des Aktiengesetzes dem Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) eine Übernahme seines 71 Mio. EnBW-Aktienpakets unterbreitet.
„Das Übernahmeangebot des Landes könnte mit 7 Mio. Euro zur Konsolidierung des Esslinger Haushalts
beitragen“, sagt Jürgen Menzel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Gemeinderatsfraktion. mehr...
ABER:
Verwaltungsausschuss lehnt Verkauf der EnBW-Aktien ab - Niederlage für die Grünen
„Nicht alles kann bleiben, wie es ist“
ESSLINGEN: Oberkirchenrat reagiert auf die Kündigung der muslimischen Hauswirtschafterin Nermin Otakli. mehr...
Artikel vom 30.06.2011 aus der Eßlinger Zeitung
Wochenmarkt unter Druck
Leider ist es der Fraktion der Grünen im Gemeinderat nicht gelungen, akzeptable Laufzeiten für die Verträge von Marktbeschickern zu erreichen. Lokale Erzeuger, die große Anteile ihrer Produkte auf dem Wochenmarkt absetzen, erhalten allerdings keine angemessenen Laufzeiten der Verträge. Zwar konnte die von der Verwaltung geforderte Frist von 3 Jahren auf 5 Jahre erhöht werden, sie bietet aber keine hinreichende Sicherheit, die für die Produktion erforderlichen Investitionen in der Abschreibungszeit zu refinanzieren. Unser Antrag, die Marktverträge mit einer Laufzeit von 10 Jahren zu versehen, fand leider keine Mehrheit. Dies ist insbesondere unverständlich, weil die Abschreibungszeit ausdrücklich als ein Kriterium für die Angemessenheit einer Frist in der EU-Richtlinie genannt ist. Insbesondere bei Betriebsübergang und großen Investitionen werden zukünftig existenzielle Probleme entstehen.
Zumindest wurde ein unbefristeter Bestandsschutz für die derzeitigen Marktbeschicker zugesichert. Ziel des Wochenmarktes muss es sein, ein breites qualitativ hochwertiges Angebot von möglicht vielen lokalen Erzeugern anbieten zu können. Händler sind in der Lage kurzfristig auf Veränderungen zu reagieren. Erzeuger sind darauf angewiesen ihre Produkte auch auf dem Wochenmarkt langfristig absetzen zu können.
Carmen Tittel, die Fraktionschefin der Grünen, erläutert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung vom 18.9.2010, dass es keine Alternative zum eingeschlagenen Sparkurs gibt. Aber die Grünen wären nicht die Grünen, wenn sie gerade bei diesem Punkt nicht doch andere Akzente als SPD, CDU und Freie Wähler setzen würden: mehr...
Schlimme Folgen einer falschen Öffentlichkeitsarbeit: OB schadet der VHS
Die Grünen im Esslinger Gemeinderat sind entsetzt über die Entwicklungen um den Standort der Volkshochschule.
Obwohl auch die Fraktion der Grünen sieht, dass die Bedingungen für die Volkshochschule im Dick auf Dauer nicht optimal sind, halten sie die Diskussion um einen neuen Standort für völlig zur Unzeit geführt.
Nur wenige Tage nachdem der zuständige Volkshochschulausschuss getagt und dieser vom Bericht der VHS-Leiterin Kenntnis genommen hatte, erfuhren die Gemeinderäte vollkommen überraschend durch die Presse von einer Standortdiskussion.
„Nichts davon war gegenüber den Gemeinderäten geäußert worden“, sagt Ausschussmitglied Helmut Müller-Werner. „Ich war völlig verblüfft. Mit guter Zusammenarbeit hat das für mich nichts zu tun.“
Gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Fraktion ärgert er sich über die immer wiederkehrenden Alleingänge des OB. „Mit seinen Pressemitteilungen schadet er dem demokratischen Miteinander, weil er sich nicht an die Spielregeln hält und die zuständigen Gremien vor der Presse informiert.“
Das Vorgehen von OB Zieger, voreilig über die Presse einen potentiellen neuen Standort ins Gespräch zu bringen, hat der VHS und damit der Stadt Esslingen enorm geschadet.
Dass die VHS nun eine Kündigung zum Jahresende 2010 erhalten hat, muss die Arbeit der VHS im kommenden Jahr völlig durcheinander bringen und gefährden, da nun mit einer finanziellen Mehrbelastung gerechnet werden muss.
„Verursacht hat die Kündigung durch den Eigentümer des Zentrums Dick die voreilige Veröffentlichung eines möglichen neuen Standortes durch den Oberbürgermeister Zieger“, ist Grünen Stadtrat Helmut Müller-Werner verärgert.
Die Fraktion will auch nicht, dass die Volkshochschule immer wieder (wie bereits beim Umzug ins DICK geschehen), als Manövriermasse für gesamtstädtische Entwicklungen eingesetzt wird. Dazu sei diese Einrichtung einfach zu wichtig.
"Ein neuer Standort muss in erster Linie der Einrichtung Volkshochschule zum Vorteil gereichen und erst in zweiter Linie der Stadtentwicklung", betont deshalb Stadträtin Petra Schaback, die gleichzeitig im Aufsichtsrat der EWB ist. "Meine Empfindung war, dass auch im Aufsichtsrat der EWB die Pläne mehr Fragen aufgeworfen haben, als dass sie mit Begeisterung aufgenommen wurden. Ich habe den Eindruck, dass hier das Engagement der EWB doch überwiegend im Wohnungsbau gesehen wird und nicht in der Entwicklung von Gewerbebrachen."
Die Grünen wollen jetzt vom OB wissen,
welche alternativen Standorte für die VHS im Zentrum bisher geprüft wurden und dort vorhanden sind und
weshalb der VHS-Ausschuss nicht vor Veröffentlichung von neuen Standort-Absichten informiert wurde. - 21.12.09 -
Grüne wollen mehr Wettbewerb bei Stromkonzessionen
Mustervertrag soll den Städten und Gemeinden die Möglichkeit geben, auf Augenhöhe mit den Energieversorgern zu verhandeln. mehr...
Grüne unterstützen fairen Einkauf der Esslinger Verwaltung
Die Fraktion der Esslinger Grünen freut sich, dass die Verwaltung der Stadt für die Zukunft
einen fairen Einkauf plant.
Den Grünen liegt viel daran, dass der Ansatz einer fairen Beschaffung nach gerechten Sozialstandards, neben dem an der Ökologie ausgerichteten Einkaufsverhalten, auf allen
Ebenen der städtischen Verwaltung und Einrichtungen bald verwirklicht werden kann. Die Grünen freuen sich über diese Initiative aus dem Rathaus. Sie unterstützen sie deshalb ausdrücklich.
„Wichtig ist uns ein breites Bewusstsein in Verwaltung, Einrichtungen und vor allem bei der Bevölkerung für die Notwendigkeit fairen Einkaufens", sagt Stadtrat .
„Der Esslinger Weltladen in der Küferstraße ist inzwischen auch eine wichtige Einkaufsadresse in unserer Stadt geworden. Da liegt es nahe, wenn - ausgehend vom Rathaus - immer mehr mitmachen im Bemühen um menschen- und umweltgerechten Handel. Das Rathaus hat hier auch eine wichtige Vorbildfunktion", ergänzt Fraktionsvorsitzende Carmen Tittel.
Den bereits geschriebenen Antrag für eine faire Beschaffung wird die Fraktion nun doch nicht in die Haushaltsberatungen einbringen. „Sicher ist es hier besser, wenn motivierte Menschen innerhalb der Verwaltung die Initiative um faire Beschaffung ergreifen, als wenn wir mit einem Antrag fordern eine entsprechende Dienstanweisung zu erstellen. Da wir den nachhaltigen Erfolg dieser Initiative wollen, halten wir einen derartigen Antrag in diesem Fall für überflüssig", erklärt Müller-Werner.
5.2.2010
Die Stadt will künftig zur Hälfte Ökostrom verbrauchen
Grüne fordern auch Strom aus Neuanlagen. Siehe dazu den Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 23.02.2010
auch der Landkreis zaudert und begnügt sich nur mit Altökostrom:
Kein Ökostrom aus neuen Anlagen siehe dazu die Stuttgarter Zeitung vom 2.3.2010
Was Frauen im Gemeinderat machen würden
Kandidatinnen diskutieren auf Einladung des Frauenrats im Alten Rathaus
Grüne fordern Kritereien für Finanzanlagen
Kein grünes Licht von den Grünen für die Baupläne zur Alten Feuerwache.
Zustimmung von CDU, SPD und Freie Wähler. mehr...
Hängt vom CVJM hängt die Neugestaltung der Maille-Kreuzung ab?
aus der Stuttgarter Zeitung vom 19.6.2009. mehr...
Grüne lehnen Nachtragshaushalt 2009 ab
Fraktion kritisiert zu hohe Neuverschuldung. mehr...
